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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
ALLE GESCHÄFTSABLÄUFE UND AUFTRÄGE WERDEN ZU DEN NACHFOLGEN-
DEN BEDINGUNGEN AUSGEFÜHRT. ABWEICHENDE REGLUNGEN BEDÜRFEN
DER SCHRIFTFORM.

1. ANGEBOTE
UNSERE ANGEBOTE SIND FREIBLEIBEND. SIE ERLANGEN VERBINDLICHKEIT
ERST MIT DER BESTÄTIGUNG DES AUFTRAGES DURCH UNS. FÜR TECHNI-
SCHE UND ORGANISATORISCHE ÄNDERUNGEN, DIE EINEN VERÄNDERTEN
ROHSTOFF-,MATERIAL- UND TECHNIKEINSATZ ERFORDERN, BEHALTEN WIR
UNS EINE ANPASSUNG DES LIEFERPREISES VOR.

2. BESTELLUNGEN
BESTELLUNGEN SIND SCHRIFTLICH EINZUREICHEN, FÜR ÜBERMITTLUNGS-
FEHLER SOWIE FÜR FEHLER, DIE DURCH UNDEUTLICH GESCHRIEBENE BE-
STELLUNGEN ODER DURCH UNDEUTLICHE BESCHREIBUNGEN IN BESTEL-
LUNGEN ENTSTEHEN, ÜBERNEHMEN WIR KEINE HAFTUNG. BEI AUFTRAGS-
ERTEILUNGEN IM NAHMEN DRITTER HAFTET DER BESTELLER FÜR DIE RICH-
TIGKEIT DES AUFTRAGES UND DIE BEZAHLUNG DER GESAMTEN FORDERUN-
GEN. FÜR ÜBERMITTLUNGSFEHLER BEI UNDEUTLICHEN  TELEFAXBESTEL-
LUNGEN HAFTEN WIR NICHT.

3. PREISE
DAS ENTGELT FÜR UNSERE LEISTUNGEN RICHTET SICH NACH DEN ZUR ZEIT
DES VERTRAGSABSCHLUSSES GELTENDEN PREISE. UNSERE PREISE VER-
STEHEN SICH ZUZÜGLICH DER GESETZLICHEN MEHRWERTSTEUER. BEI SPE-
ZIALANFERTIGUNGEN, DIE EINEN GEWISSEN WARENWERT ERREICHEN, IST
EINE ANZAHLUNG VON 35% BEI VERTRAGSABSCHLUSS, 35% BEI LIEFERUNG
UND 30% INNERHALB VON 7 WERKTAGEN NACH RECHNUNGSLEGUNG ERFOR-
DERLICH. VERSAND- UND VERPACKUNGSKOSTEN WERDEN EXTRA BERECH-
NET UND SIND VOM BESTELLER ZU TRAGEN.

4. TOLLERANZEN, MENGENABWEICHUNGEN
FÜR ALLE VON UNS ANGEGEBENEN MASSE, FARBTÖNE USW. GELTEN DIE
BRANCHENÜBLICHEN ODER DIE ENTSPRECHEND DEM VERWENDUNGSZWECK
VERTRETBAREN TOLLERANZEN. BEI FARBIGEN PRODUKTIONEN IN ALLEN  DRUCK-
VERFAHREN KÖNNEN GERINGFÜGIGE ABWEICHUNGEN NICHT BEANSTANDET
WERDEN. DAS GLEICHE GILT FÜR DEN VERGLEICH ZWISCHEN ANDRUCKEN UND
AUFLAGENDRUCK. BEI SIEBDRUCKERZEUGNISSEN BEHALTEN WIR UNS MEHR-
ODER MINDERLIEFERUNGEN BIS ZU 10% VOR.

5. ENTWÜRFE, SCHUTZRECHTE
ENTWÜRFE, SKIZZEN ,LAYOUT DIE VON UNS ERARBEITET UND ZUR VERFÜGUNG
GESTELLT WERDEN, SOWIE VON UNS GEFERTIGTE REINZEICHNUNGEN, FILME,
MODELLE UND WERKZEUGE BLEIBEN AUCH NACH BEZAHLUNG UNSER EIGEN-
TUM. EBENSO BLEIBEN WIR INHABER DER HIERAN BESTEHENDEN GEWERBLI-
CHEN SCHUTZRECHTE UND URHEBERRECHTE. DER AUFTRAGGEBER SICHERT
UNS ZU, DASS DIE VON IHM AN UNS GELIEFERTEN ENTWÜRFE UND AUSFÜHRUNGS-
VORGABEN BESTEHENDE PATENT-, LIZENZ-, WARENZEICHEN-, GESCHMACKS-
MUSTER- ODER SONSTIGE GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE EINSCHLISSLICH
URHEBERRECHTE DRITTER  NICHT BERÜHREN UND SOLCHE RECHTE DURCH
DIE GELIEFERTEN ENTWÜRFE UND AUSFÜHRUNGSVORGABEN NICHT VER-
LETZT WERDEN. EINE DIESBEZÜGLICHE UNTERSUCHUNGSPFLICHT OBLIEGT
UNS NICHT. IM FALLE UNSERER INANSPRUCHNAHME DURCH DRITTE WEGEN
DER VERLETZUNG EINES SOLCHEN SCHUTZRECHTS STELLT UNS DER AUFTRAG-
GEBER VON SÄMTLICHEN SICH HIERAUS ERGEBENDEN ZAHLUNGSVERPFLICH-
TUNGEN FREI.

6. LIEFERTERMINE
DIE ANGABEN VON LIEFERTERMINEN ERFOLGT IN ARBEITSTAGEN.

7. LIEFERVERZÖGERUNGEN
SCHADENERSATZANSPRÜCHE ODER EIN RÜCKTRITT VOM VERTRAG WEGEN
VERSPÄTETER LIEFERUNG ODER NICHTERFÜLLUNG DES VERTRAGES KÖN-
NEN SIE NUR GELTEND MACHEN, WENN DIE VERSPÄTETE LIEFERUNG ODER
NICHTERFÜLLUNG AUF UNSER VERSCHULDEN ZURÜCKZUFÜHREN IST UND
SIE UNS VORHER SCHRIFTLICH IN VERZUG UND EINE ANGEMESSENE NACH-
FRIST GESETZT HABEN. BEI LIEFERVERZÖGERUNGEN, DIE NICHT AUF UNSEREN
VERSCHULDEN BERUHEN, SIND WIR BERECHTIGT, EINE ANGEMESSENE VER-
LÄNGERUNG DER LIEFERFRIST ZU VERLANGEN.

8. LIEFERUNG
DIE LIEFERUNG ERFOLGT UNFREI AB WERKSTATT AUF RECHNUNG UND GE-
FAHR DES BESTELLERS. WIR SIND ZU TEILLIEFERUNGEN UND DEREN BE-
RECHNUNG BERECHTIGT. VERSAND INS AUSLAND ERFOLGT NUR GEGEN
VORKASSE. NACHNAHMELIEFERUNGEN BEHALTEN WIR UNS VOR.

9. EIGENTUMSVORBEHALT
WIR BEHALTEN UNS DAS EIGENTUM AN SÄMTLICHEN VON UNS GELIEFERTEN
WAREN VOR, BIS SIE ALLE FORDERUNGEN AUS DER GESCHÄFTSBEZIEHUNG,
INCL. DER NEBENFORDERUNGEN, BEGLICHEN HABEN. ALLE FORDERUNGEN
AUS DER WIETERVERÄUSSERUNG DER UNTER EIGENTUMSVORBEHALT STE-
HENDEN WARE TRETEN SIE MIT ALLEN NEBEN- UND SICHERUNGSRECHTEN
AB.

10. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
ALLE RECHNUNGEN SIND IMMER INNERHALB VON 10 TAGEN, AB RECHNUNGS-
LEGUNG, ZU ZAHLEN. SKONTO WIRD NICHT GEWÄRT UND BEI EIGENMÄCHTI-
GEM ABZUG VON UNS NACHGEFORDERT. NEUKUNDEN ZAHLEN BEI ABHOLUNG /
LIEFERUNG. BEI ZAHLUNGSVERZUG BERECHNEN WIR EINE VERWALTUNGS-
GEBÜHR VON 5,- EURO PRO MAHNUNG. DIE BERECHNUNG VON VERZUGSZIN-
SEN BLEIBT UNS VORBEHALTEN.

11. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
FÜR SCHÄDEN UNSERER GESCHÄFTSPARTNER HAFTEN WIR NUR, WENN DIESE
AUF VORSATZ ODER GROBER FAHRLÄSSIGKEIT UNSERSEITS ODER SEITENS
UNSERER ERFÜLLUNGSHELFER BERUHEN. FÜR SCHÄDEN INFOLGE HÖHERER
GEWALT HAFTEN WIR NICHT. FÜR DIE DAUER DER ÜBERLASSUNG EINES NICHT
ZUGELASSENEN FAHRZEUGES HAFTEN WIR  BEI DIEBSTAHL ODER SCHADENS-
FALL NICHT. FÜR NICHT TRAGFÄHIGE UNTERGRÜNDE ( FASSADEN, OBERFLÄ-
CHEN, LACKE U. Ä. ) HAFTEN WIR NICHT.

12. GEWÄHRLEISTUNG
JEDE WARE - GLEICH OB ANGELIEFERT ODER PERSÖNLICH ABGEHOLT - UND
JEDE LEISTUNG SIND SOFORT NACH ERHALT AUF MÄNGEL UND GGF. FEHLER
ZU UNTERSUCHEN. MÄNGEL MÜSSEN INNERHALB VON 5 ARBEITSTAGEN NACH
WARENEINGANG BEI UNS ERFOLGEN SPÄTERE REKLAMATIONEN WERDEN
NICHT ANERKANNT, ES SEI DENN, ES HANDELT SICH UM VERDECKTE MÄNGEL.
BEI MANGELHAFTIGKEIT DER WARE ODER MONTAGE SIND WIR WAHLWEISE
ZUR NACHBESSERUNG ODER ERSATZLIEFERUNG BERECHTIGT. DER AUFTRAG-
GEBER KANN NUR BEI FEHLSCHLAGEN DER NACHBESSERUNG ODER DER
ERSATZLIEFERUNG EINE ERMÄSSIGUNG DES WARENWERTES VERLANGEN.
ZUR NACHBESSERUNG IST UNS EINE ANGEMESSENE, BRANCHENÜBLICHE
FRIST ZU SETZEN. FÜHRT UNSER GESCHÄFTSPARTNER ODER EIN VON IHM
BEAUFTRAGTER DIE NACHBESSERUNG DURCH, OHNE DASS WIR MIT DER
BESEITIGUNG DES MANGELS IN VERZUG WAREN, SO IST UNSERE GEWÄHR-
LEISTUNG AUSGESCHLOSSEN. FÜR TRANSPORTSCHÄDEN HAFTEN WIR NICHT.
DIESE SIND BEI ÜBERGABE DEM BEFÖRDERER ZU MELDEN UND DIESEM GE-
GENÜBER GELTEND ZU MACHEN.

13. RÜCKTRITT VOM KAUFVERTRAG, UMTAUSCH
RÜCKTRITT VON EINEM ERTEILTEN AUFTRAG, WARENUMTAUSCH UND WAREN-
RÜCKGABE SIND NICHT MÖGLICH. STIMMEN WIR EINEM AUFTRAGSRÜCKTRITT
ZU, SIND DIE UNS BEREITS ENTSTANDENEN KOSTEN BIS ZUM JEWEILIGEN
STAND DER PRODUKTION ZU ERSETZEN. DIE WARE MUSS ORIGINALVERPACKT,
UNBENUTZT UND UNBESCHÄDIGT BEI UNS EINGEHEN.

14. DATENSCHUTZ
KUNDENDATEN WERBEN GEMÄSS DEN VORSCHRIFTEN DES BUNDESDATEN-
SCHUTZGESETZES GESPEICHERT.

15. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND
ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND BEZÜGLICH UNSERER VERTRAG-
LICHEN BEZIEHUNGEN IST COTTBUS.

16. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
FÜR ALLE VON UNS GESCHLOSSENEN VERTRÄGE GELTEN AUSSCHLIESSLICH
UNSERE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN, ANDERE BEDINGUNGEN
WERDEN NICHT VERTRAGSINHALT, AUCH WENN WIR IHNEN NICHT AUSDRÜCK-
LICH WIDERSPRECHEN. INDIVIDUALABREDEN ÄNDERN UNSERE GESCHÄFTS-
BEDINGUNG NUR, SOFERN SIE UNSERERSEITS SCHRIFTLICH BESTÄTIGT SIND.
FÜR ALLE VERTRAGLICHEN BEZIEHUNGEN GILT DEUTSCHES RECHT. FALLS
TEILE DIESER AGB RECHTSUNWIRKSAM SIND ODER WERDEN, WERDEN DIE
ÜBRIGEN TEILE NICHT BERÜHRT.